Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Produkte und Dienstleistungen der FirstMedia Solutions GmbH (nachfolgend “FirstMedia” genannt).
Vertragsgegenstand zwischen FirstMedia und einem Kunden können folgende Produkte und Dienstleistungen sein:
- Produkte wie Software, Software-Lizenzen, Abonnements
- Dienstleistungen wie die Entwicklung von Software
Das Angebot von FirstMedia richtet sich an Kunden in der Schweiz / Österreich / Deutschland.
2. Vertragsabschluss
Der Kunde schliesst mit FirstMedia einen Vertrag ab, indem er eine Offerte oder einen Vertrag unterzeichnet oder elektronisch ein Produkt oder eine Dienstleistung bestellt. Einzelheiten der Produkte und Dienstleistungen sind im jeweiligen Vertrag beschrieben.
Die Bestellung eines Produkts (z.B. Software, Software-Lizenz, Abonnement) oder einer Dienstleistung ist ein bindendes Angebot. Es besteht kein Anspruch auf Umtausch oder Rückerstattung eines Produkts.
3. Produkte
Produkte können Software, Software-Lizenzen, Abonnements und Kombinationen davon sein.
3.1 Lizenzen
Eine Lizenz berechtigt zur Verwendung einer Software für die erworbene Anzahl Endprodukte (Endprodukt: Eine Anwendung, z.B. eine Website).
Eine Lizenz beinhaltet Updates und Support (per E-Mail) für die jeweils im Vertrag oder in der Produktbeschreibung angegebene Dauer und Anzahl Endprodukte. Bestimmte Funktionen einer Software können ohne gültige Lizenz eingeschränkt sein.
3.1.1 Kündigung
Ein mit einer Lizenz verbundenes Abonnement kann, sofern nicht anders im jeweiligen Vertrag angegeben, jederzeit gekündigt werden. Die Lizenz ist in dem Fall gültig bis zum Ende der bereits bezahlten Periode. Es besteht kein Anspruch auf Umtausch oder Rückerstattung einer erworbenen Lizenz.
Es gelten die in der jeweiligen Beschreibung bzw. im jeweiligen Vertrag angegebenen Kündigungsfristen.
Die Kündigung ist entweder direkt auf der jeweiligen Plattform vorzunehmen oder kann per E-Mail oder schriftlich erfolgen.
3.1.2 Übertragung
Lizenzen dürfen nur unter folgenden Voraussetzungen auf andere natürliche oder juristische Personen übertragen werden:
- Es wird die gesamte Lizenz übertragen, wodurch die Lizenz sowie die mit der Lizenz verbundene Software nicht mehr vom ursprünglichen Halter der Lizenz verwendet werden dürfen.
- Der neue Halter akzeptiert die zum Zeitpunkt der Übertragung jeweils gültigen AGB sowie alle anderen Verträge und Bedingungen, denen der ursprüngliche Kunde im Zusammenhang mit der Lizenz zugestimmt hat.
3.1.3 Vervielfältigung
Die Software selbst bzw. der Sourcecode ist urheberrechtlich geschützt und darf nicht weiterverkauft oder verteilt werden.
4.2 Abonnements
Abonnements werden für eine unbestimmte Zeitdauer abgeschlossen und gegen Ende der jeweiligen Laufzeit automatisch verlängert.
4.2.1 Kündigung
Abonnements können, sofern nicht anders im jeweiligen Vertrag angegeben, jederzeit gekündigt werden. Es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung für bereits bezahlte Abonnements.
Gekündigte Abonnements werden nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit nicht automatisch erneuert.
Die Kündigung ist entweder direkt auf der jeweiligen Plattform vorzunehmen oder kann per E-Mail oder schriftlich erfolgen.
4.2.2 Übertragung
Abonnements können nicht auf andere natürliche oder juristische Personen übertragen werden.
5. Dienstleistungen
5.1 Vertragsbeginn und -dauer
Vertragsbeginn und -dauer sind im jeweiligen Vertrag festgelegt.
5.2 Auftragsausführung
Grundlage für ein Angebot sind die Detailangaben im Vertrag. Vom Kunden gewünschte Leistungen, die im Angebot und/oder der Auftragserteilung nicht enthalten sind, werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
Die Leistungen von FirstMedia werden nach effektivem Aufwand abgerechnet.
Dies gilt auch für den in der Offerte oder dem Vertrag aufgeführten Kosten- und Zeitrahmen, dem die Bedeutung einer unverbindlichen Schätzung zukommt.
FirstMedia behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise Dritte beizuziehen.
5.3 Zahlungsbedingungen
Es gilt grundsätzlich das vertraglich vereinbarte Honorar. Ist im Vertrag kein explizites Honorar festgelegt, gilt der Stundenansatz in Höhe von 180 CHF zzgl. Mehrwertsteuer.
Die Zahlung des Honorars erfolgt innerhalb von 30 Tagen, sobald FirstMedia eine entsprechende Rechnung inklusive eines Nachweises über die geleisteten Stunden beim Kunden eingereicht hat.
5.4 Sorgfaltspflicht
FirstMedia verpflichtet sich, den Auftrag nach bestem Wissen und Gewissen mit geschäftsüblicher Sorgfalt auszuführen.
6. Haftungsbeschränkung
FirstMedia schließt, soweit gesetzlich zugelassen, jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung eines angebotenen Produkts, einer Dienstleistung oder dem Ergebnis der Dienstleistung aus.
Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und stimmt ausdrücklich zu, dass FirstMedia im gesetzlich zugelassenen Umfang insbesondere nicht für direkte, indirekte, mittelbare, unmittelbare, Folge- oder Schäden aus entgangenem Gewinn, Goodwill, Unmöglichkeit der Nutzung, Datenverlust, sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Nutzers oder anderen materiellen wie auch immateriellen Schäden, die durch die Nutzung oder die Unmöglichkeit der Nutzung des angebotenen Produkts, der angebotenen Dienstleistung oder des Ergebnisses der Dienstleistung entstehen, haftet.
7. Datenschutz
Das Angebot von FirstMedia richtet sich ausschliesslich an Kunden in Deutschland. FirstMedia verarbeitet personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit dem deutschen Datenschutzrecht. Die Datenschutzerklärung finden Sie auf der folgenden Seite: Datenschutzerklärung.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sollten Teile dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die AGB im Übrigen gleichwohl verbindlich. Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte des Kantons St. Gallen (CH). Die Agentur ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen alle früheren Versionen.
9. Änderungen
FirstMedia kann diese AGB jederzeit ändern. Änderungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor einer Änderung bekannt gegeben und gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderung per E-Mail oder schriftlich widerspricht.
Beim Kauf von Produkten oder Abschluss von Service-Verträgen durch Kunden gelten die AGB in der zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Fassung. Bei Erneuerungen von Software-Lizenzen und Abonnements gelten die gültigen AGB zum Zeitpunkt der Erneuerung. Dies gilt sowohl für manuelle als auch automatische Erneuerungen.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.